Kategorie: Politik
sind eigentlich weniger die genauen Entgleisungen, die Du Dir geleistet hast: jeder hat das Recht, mal verbal in die Suppe zu hauen, alleine schon aus Gründen der Psycho-Hygiene. Aber mal ehrlich: dass macht man doch dann entweder im stillen Kämmerlein oder vor Leuten, denen man wirklich vertraut (was bei Dir im Nachhinein betrachtet wohl auf das Gleiche herauskommen dürfte, aber hinterher ist man immer schlauer …). Denn Entschuldigungen helfen jetzt nichts mehr, auch wenn Obama Dir nur ein »geh‹ schon, kleiner Rabauke« mitgeben würde: Du hast das Amt beleidigt — und wer das tut, isst auch kleine afghanische Kinder.
Viele Menschen sind ja mit Ihnen einer Meinung, dass Kreuze nix in Schulzimmern verloren haben. So zum Beispiel ich. Aber haben Sie denn ernsthaft geglaubt, dass man das als CDU-Mitglied laut sagen darf? Als angehende Ministerin obendrein? Oder, dass Ihnen noch jemand zuhört, wenn Sie im nächsten Satz auch das gleiche über andere religiöse Symbole, wie etwa Kopftücher sagen? Ohne Sie jetzt näher zu kennen, wage ich mal die Behauptung, dass Sie so naiv nicht sind und hefte es als PR-Gag ab. Denn jetzt kennt wirklich jeder Ihren Namen, der heute den Tag nicht unter einem Stein verbracht hat. Respekt schon mal davor.
Nochmal alle Tweets von gestern zum Nachlesen.
Was wählen? CDU ist einfach fad uns steht für: weiter so. CSU ist nur zum Revoluzzer-Besänftigen da: glitzert ein bisserl gegen die Piraten.
SPD? Nö. Steinmeier könnt grad auch in der CDU sein. Steinbrück und Gabriel: super, aber die landen irgendwo in der EU-Kommission.
Grüne: meine ehemalige Partei der Herzen. Die aktuelle Kaum-Wahrnehmbarkeit deute ich als politisches Kalkül. #fail.
Linke: nö. sorry.
Über die NPD brauchen wir nicht reden. Wer trotzdem mag, kann mich gerne besuchen kommen.
Was haben wir noch: Piraten. Meine neue Partei der Herzen, die ich trotzdem nicht wähle. Einfach zu einseitig.
Bleibt: FDP. Die verkannte Partei (bitte Parteiprogramm lesen!) Gut, die Anbiederei bei der Frau Merkel könnte ein wenig dezenter ausfallen.
Die Wahl ist ja nun wirklich bald, und die Dramatis Personae machen es uns nicht wirklich einfach: die einen machen Wahlkampf, und keiner hört zu, die anderen machen keinen Wahlkampf und sitzen es irgendwie aus (allein dafür gehört Madame eigentlich abgewählt …) und wieder andere brüllen eigenartige Parolen ins Land, die auch keiner recht versteht. Was oft vergessen wird: an der Basis gibt es sie noch, die Engagierten, Kämpfer, die Überzeugten, Glaubwürdigen … da habe ich bei fast allen Parteien welche gefunden, die ich persönlich fast wählen würde (ausgenommen jeweils, ihr wisst schon, welche Farbe hinten herauskommt, wenn man alle anderen Farben zuammenrührt …).
Wer ihn noch nicht hat: der Link zum Wahl-O-Mat; bei mir gab es ein durchwachsenes, wenngleich nicht völlig unerwartetes Ergebnis: fast gleichauf FDP, Piraten und Grüne, im Mittelfeld die zwei »großen«, dann lange nichts, dann LINKE — und die NPD habe ich erst gar nicht antreten lassen.
Abgeordnetenwatch hat erst heute eine Art Wahl-O-Mat für einzelne Abgeordnete gestartet — ganz interessant, aber ich bin nicht sicher, wie genau das Dingens ist und woher die konkreten Antworten stammen. Ich bin nämlich nicht ganz sicher, ob »mein« CSU-Abgeordneter wirklich kein Problem mit Stammzellenforschung.
Gerade per Google gefunden: eine Art Twitter-Radar für Parteien und einzelne Politiker unter der Domain wahl.de. Auch andere Social-Media-Aktivitäten werden erfasst, aber Twitter ist schon die Hauptquelle. Spart viel Sucharbeit! Gar nicht uncool (@Boris: lass´ uns sowas für Banken bauen, was meinst Du?)
Nachzügler am 8.89.2009:
Tante Google hat jetzt auch etwas, was auf den ersten Blick recht interessant aussieht. Basieren tut das ganze auf dem bekannten Google insights, also letztlich auf einer normalisierten Sicht auf die Zahl der Suchvorgänge zu den jeweiligen Parteien und Kandidaten. Als zusätzliche Spielerei, um den »Buzz« zu verfolgen ganz nett …
So, und welche Ausrede gibt es jetzt noch, nicht wählen zu gehen?
Na, das geht ja schon mal gut los: während man sich bei den anderen nur ein Akronym merken muss oder zumindest ein Wort ohne Umlaut, haben es die Bündnis90dieGrünen hart. Wobei ich immerhin gleich auf Anhieb getroffen habe mit www.gruene.de (war/ist das Bündnis 90 da nicht sauer?!). Geht mal nicht in die Wertung ein, dafür können se ja nun mal nix. Auch Inhalte bleiben aussen vor, da gibt es zum Beispiel bei Golem etwas zu lesen.
Der erste Eindruck
Ein fettes, durchgestrichenes Hakenkreuz oder ein bananenfarbiges Fass dort, wo auf nomalen Portalen die teuren Anzeigen sind. Auf Anhieb fällt es schwer, eine Ordnung auszumachen — wenngleich eine da ist. Der oberste Block trägt das Logo, eine prominente und breite Suchmaske (gut so!) und einen markigen Sinnspruch, Claim auf neudeutsch. Durch die Schattierung und die Struktur im Claim wirkt die ganze Website etwas … schmutzig, positiv formuliert würde man wohl »Grunge-Design« sagen. Darunter sausen aktuelle Themen Flash-animiert durchs Bild, ein wenig zu hektisch, für meinen Geschmack. Dann erst, so hat man den Eindruck, geht die Website erst richtig los, ist so etwas wie eine Navigation zu bemerken. Irgendwie hat man das Gefühl schlechter Platzausnutzung.
Bis auf die andere Anordnung ist aber dann gar nicht soviel anders als bei der Konkurrenz: ein (hier bescheidener ausgeführter) Bereich für die Stimmung, einer für aktuelle Themen, einer für Aktionen und viele bunte Bilder. Etwas ruhiger wird es erst auf der dritten Ebene, aber auch hier sind neben dem Text viel zu viele bunte Bilder, die wie Banner wirken und um Aufmerksamkeit heischen. Vielleicht werde ich alt, aber ich überfordert das ganz ehrlich: too much!
Formal habe ich zu bekritteln, dass die Inhalte, die den Unterschied zwischen zwei beliebigen Seiten ausmachen, manchmal einfach untergehen. Man klickt, auf den ersten Blick ist alles gleich (haufenweise bunte Bilder im rechten Bereich), nur gaaaanz links ändert sich der Text. Mag auch mit meiner Marotte zu tun haben, dass ich den Browser auf Vollbild habe und die Website ganz links »pappt«.
Versöhnen tut mich dann wieder die Mini-Sitemap nach Art einiger Blogs als »Fußzeile«. Damit können auch alte Knacker wie ich mit kurzer Aufmerksamkeits-Spanne etwas anfangen.
Social-Media-Kram
Keine vollmundigen Logos, dafür eine Art Lifestream, in dem auch die Twitter-Feeds der Partei auftauchen. Dort tendenziell eher besser als bei den anderen: 60 Tweets (seit Ende Juli), viele Antworten auf Fragen (es wird also nicht nur gesendet), 751 Follower (soviel wie die CSU …) und immerhin 1.005 Verfolgte — Respekt. Randnotiz: in der Liste der Follower habe ich @gruene_piraten gefunden — wie das wohl zusammengeht?
Basisdemokratie?
In mancherlei Hinsicht wirkt der Auftritt zusammengeschustert, als wären viele Ideen, die eigentlich nicht zusammengehen unbedingt zusammengehend gemacht worden. Vielleicht spiegelt das die Absicht der Macher wider, Vielfalt zu zeigen. Oder es musste halt viele Leute gefragt werden, was »drauf« soll. Immerhin hat es für einen Grafiker gereicht, der dem ganzen Wust immerhin den Anschein einer einheitlichen Grafiksprache gibt.
Das gefürchtete Peterchen-Ranking
Ich bin wohl einfach zu alt für den Scheiß …
Über die Albernheit, mich überhaupt mit zwei Web-Auftritten auseinandersetzen zu müssen, habe ich ja bei der CDU schon geschrieben. Wenn ich mir das Geplänkel zwischen Angie und Horst der letzten Tage so durch den Kopf gehen lasse, bin ich gerne bereit zuzugeben, dass die Teilung auch psychologische Vorteile haben könnte, so in der Art »guter Cop — böser Cop« … aber das ist ja nicht das Thema hier. Für Neulinge: das geht hier recht zwanglos ab, es geht einzig allein um meine Meinung — und die verstösst gerne mal gegen Lehr-Meinungen.
Aaalso: der erste Eindruck
Aufgeräumt. Sauber. Ordentlich. Zuviel Horst am Anfang. Ansonsten kommen Menschen nur als Staffage vor, einmal als »halt-notgedrungen-auch-da-Gewusel« im Bundestag und einmal als glückliche Stock-Image-Familie (wobei er schon ein arg zerknittertes Hemd hat, vielleicht doch kein Stock-Image …). Obwohl der prominente Bereich in der Mitte mit Flash gemacht wurde, ist er statisch, bleibt einfach bei Horst stehen. Dass man dies auch dezent-dynamisch hinbekommt, haben die politischen Gegner und Freunde bewiesen.
Unser!
Gut gefällt mir auf den ersten Blick die linke Navigation, da sie textlich ein wenig vom Einheitsbrei abweicht. Beim zweiten Durchlauf bleibt hängen »Unser … Unser …Unser« — das ist wie »Meins-Meins-Meins« bei diesen Zeichentrick-Möwen. Ich würde das nochmal überdenken … klar, Selbstbewusstsein, und so. Aber man kann es auch übertreiben.
Social-Media-Kram
Mein Blick schweift nach unten: löblich der ganze Social-Media-Kram, genauso angeordnet wie bei der SPD in dezentem Grau-auf-Grau.Ein kurzer Blick in den Twitter-Stream: 392 Tweeds, was ordentlich ist (wenn man es noch nicht so lange macht, jedenfalls …), 529 Follower, was für eine Partei zur Bundestagswahl, nun ja, nicht sooo besonders ist, und 21 »Verfolgte«, was auch bei viel gutem Willen unterirdisch ist. Die CSU wäre gut beraten gewesen, es lieber gleich bleiben zu lassen, das mit diesem Twitter-Kram.
Die RSS-Funktion ist durchwachsen — auf vielen Seiten ist zwar ein CMS-generierter Button vorhanden, meist ist aber der Feed dann leer. Was fehlt, ist eine redaktionelle Übersicht über die angebotenen Feeds.
Kruschtel-Gemecker
Vor Anglizismen hat man hier weniger Angst, die Sitemap, das Mediencenter, CSUnity .. flutscht alles ganz leicht von der Feder.
Oben sind zwei Buttons, die irgendetwas mit Barrierefreiheit zu tun haben könnten. Der eine stellt tatsächlich den ziemlich dunkelgrauen Text auf schwarz, der andere soll wohl die Schriftgröße ändern, was er bei mir aber nicht tut. Wie gesagt, das hier ist kein fairer Test, deswegen werde ich jetzt nicht kucken, ob es bei irgendeinem anderen Browser geht.
csu.de — ist der Link auf die Startseite. Sollte man auch hinschreiben, mit diesem neumodischen title-Attribut, denn es könnte ja auch der Konservativ-Auftritt dahinterstecken, wie bei CDU und SPD …
Man kann sich anmelden — wozu? Keine Ahnung. Vielleicht zu dem CSUnity-Zeug, was immer das auch sein mag. Mal mit der Maus drüber — ach, die Kollegen Webdesigner wissen ja, wie man ein title-Attribut befüllt?! Warum tun sie es dann nicht überall? Ein Online-Stammtisch der CSU — huiuiui! Wenn das nicht Synthese aus klassich und modern ist — Laptop und Lederhosen im Web-2.0-Zeitalter!
Auf den Unterseiten eine eigenartige Navigation und Schlagwörter in Gestalt einer Tag-Cloud. Die sich nur auf die jeweilige Seite beziehen. Ich bin mir selber noch nicht ganz schlüssig, ob das eine genial gute oder eine saudumme Idee ist, tendiere aber zu letzterem. Wobei: wenn die Tags konsequent vergeben werden würden (was sie nicht werden), könnte das Ding als Hilfe für Querleser dienen … ne, ich entscheide mich für saudumm.
Immerhin deutet der Abbinder darauf hin, dass Mitglieder der CSUinity Artikel kommentieren können, wenngleich nicht alle. Beim Durchklicken habe ich auch keine Seite gefunden, bei der ein Kommentar gewesen wäre, vielleicht sehen die auch nur Stammtisch-Mitglieder.
Das gefürchtete Peterchen-Ranking
Vor der Wertung noch kurz der Hinweis (bei keinem Web-Check nötiger als hier): ein positives Urteil nicht bedeutet, dass ich die Partei wähle …
Jedenfalls: fängt stark an (erster Eindruck) und versaut es in den Details. Ich kann es mir nicht verkneifen: wie der Auftritt auf der politischen Bühne.
Die Themenstellung zwingt mich, mir Gedanken zu machen, welche Website ich mir anschaue: die der CDU? Die der CSU? Oder gibt es so etwas wie eine gemeinsame Wahlkampfseite? Mal schauen, was Tante Google sagt: Ahja, eine
Website der gemeinsamen Bundestagsfraktion
Hier ist von der Wahl wenig bis gar nix zu merken. Klassisches, unaufgeregtes Portal, gestalterisch halbwegs auf der Höhe. Man könnte vielleicht an der einen oder anderen Stelle dem Auge ein wenig Weißraum zur Erholung gönnen. Ein bisserl Social-Media-Zeugs in Form des Podcasts »iKauder«. Das ist fast schon witzig. Und eine Wortwolke! Dass eine konservative Partei auf den Anglizismus »Tag-Cloud« verzichten mag, sei verziehen (wenn ich ehrlich bin, regt mich der Begriff [und einige andere] auch langsam auf).
Da hier der Wahlkampf offensichtlich nicht stattfindet, muss ich wohl oder übel noch zwei Websites anschauen. Ich könnte mir vorstellen, dass es auch politische Partner und Gegner der Union nervt, sich immer mit zwei Positionen, Aussagen, Personen, Parteichefs … herumzuschlagen. Wird vielleicht Zeit, den bayerischen Sonderweg irgendwann aufzugeben. Kostet ja auch alles Geld, nä? Jedenfalls: heute die CDU, morgen die CSU, einverstanden? So oder so gibt es hier nur Meckereien zur Website, zu den Inhalten kann man hier bei Golem lesen.
Die CDU
… hoppla! Ein Klon der SPD (oder andersherum, tut nichts zur Sache, wer von wem abgekuckt hat), ein bisserl bunter und die Banner anders angeordnet, aber fast die gleiche Informationsarchitektur. Wirkt aber subjektiv auf mich ein wenig aufgeräumter. Die Navigation ist hier rechts, wohl um die plakativen Bildmotive wirken zu lassen. Sie reagiert unnötig hektisch bei Mausberührung, wenn sich unter einem Hauptpunkt Unterpunkte verstecken. Da dies nicht bei jedem Hauptpunkt der Fall ist, erschließt sich das Konzept nicht gleich und verwirrt anfangs: mal passiert was bei Mausberührung, mal nicht.
Was ich eher weniger mag (ist aber ein häufiger »Fehler«): Wenn Zielgruppen mit dem Holzhammer angesprochen werden, also direkt mit dem Wort »Zielgruppe«. Das Wort sollte im Fachjargon der Marketingfuzzis bleiben (und eigentlich auch dort langsam aussterben) und hat in der Kommunikation mit dem Endkunden nichts verloren.
Von Social-Media-Feigenblättern ist auf der Websites auch auf den zweiten Blick nichts zu sehen. Das wird in die Wertung nicht einfließen, denn im Zweifel ist es wohl konsequenter darauf zu verzichten, als es zwar anzubieten, aber letzlich keine Ahnung davon zu haben. Die Parteien, die den Twitter-Kram auf zwar der Homepage haben, müssen jedenfalls auch erst den Beweis antreten, dass sie es draufhaben.
Ha! Auch die Schwarzen haben zwei Websites: die altmodische klassischeVersion wird aber besser getarnt als bei den Sozen: hier heißt die moderne Version »Kampagnen-Website« und die klassische ist die »Parteiseite«. Was mir im Vergleich zur SPD fehlt, ist eine »richtige« Navigation, aber da bin ich vielleicht nur altmodisch. Was besser ist: das Farbklima wirkt auf mich aufgeräumter und wärmer. Insgesamt nehmen sie sich nichts.
Das gefürchtete Peterchen-Ranking
Naja, zieht keine Wurst vom Teller.
Nachdem der Wahlkampf — zumindest gefühlt — nicht stattfindet, habe ich mal auf den Websites der Parteien nach dem Rechten geschaut. Schon erstaunlich, was da so vor sich geht — und wieviel Geld da teilweise versenkt investiert wurde. Jedenfalls: ich fasse das Gemurkse als Steilvorlage für wunderbar subjektives Bekritteln auf und mache eine kleine Serie daraus. Den Anfang macht die SPD — bitte nicht als politische Aussage werten, hier war einfach die Neugier am größten: schaffen es die Mild-Roten, ihren Web-Wahlkampf genauso zu vermurksen wie den »echten«? Darauf, dass die SPD das Netz ernst nehmen, deutet jedenfalls die Tatsache hin, dass sie es wirklich versuchen, mit einem fast schon modernen, teilweise barrierefreien, Web-2.0-igen (naja, fast …) Auftritt, der haufenweise Geld gekostet haben muss.
Einfach alles drauf: die Startseite
So geht es los: rot, knackig, markant — und man sieht, dass man als arbeitsloser Unternehmensberater nur zu einer Partei gehen muss, um seine powerpoint-reduzierten Parolen loszuwerden:
Ansonsten hübsch aufgeräumt, durch den Ajax-Kram bringt man alles unter, ohne, dass es allzu verworren ist. Nicht schön, funktioniert aber halbwegs.
Wer eine »normale« Navigation sucht, kann links oben klicken, dann öffnet sich eine Art Mini-Sitemap. Von der Art, wie sie bei »normalen« Websites dieses Zuschnitts unter der Hauptcontent ist (so wie hier oder bei den Grünen). Egal, ist halt ein Effekt.
Die mobile SPD
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Ein bisschen weiter rechts: eine mobile Variante? Gerne doch! Bei gut gemachten Websites bieten diese eine Essenz des Hauptauftrittes, so dass ich die mobile Variante oft auch auf dem Desktop nutze, wenn wenig Zeit ist (Bahnverbindung von Aachen nach Zwickau — wer da den Desktop-Auftritt aufmacht, ist selber schuld …).
Hier ist das ganze technisch gut gelöst, es sollte auf allen Handys passabel angezeigt werden. Inhaltlich fokussiert das tatsächlich besser als der Hauptauftritt: Social-Media ist hier schon fast … prominent platziert.
Die alternative Startseite
Und noch ein wenig weiter rechts verlässt die Macher der Mut: es gibt eine alternative Darstellung, die dann auch Barrierefreiheit gelobt. Im Quelltext der Hauptseite findet sich dazu folgender Hinweis (ich vermute mal, den Text sieht man, wenn man Javascript abgedreht):
Die SPD-Startseite ist in zwei Varianten verfügbar, die sich optisch und in der Benutzerführung unterscheiden, inhaltlich aber identisch sind. Die animierte Variante ist mit Ajax realisiert und benötigt zur Nutzung JavaScript sowie einen aktuellen Browser. Die alternative Startseite ist barrierefrei und macht die Inhalte über eine konventionelle Navigation zugänglich. Sie können zwischen beiden Varianten wechseln.
Wenn man das umformulieren würde, so dass es auch Nicht-Webdesigner verstehen, wäre es fast sinnvoll. Ich übersetze mal:
Die SPD-Startseite gibt es in zwei Varianten, die inhaltlich identisch sind. Die erste finden unsere Webdesigner cool, sie ist super-modern und benötigt den allerneuesten Technik-Schnick-Schnack. Für Blinde und unser Genossen-Urgestein haben wir noch eine brauchbare, aber altmodische und uncoole Variante.
Mann, ich hoffe, man hat der SPD wenigstens ein CMS verkauft, das beide Varianten automatisch erzeugt, sonst könnte man die Agentur auf Konspiration mit dem Feind verklagen und hätte mühelos Erfolg vor jedem Gericht.
So, was hammer noch .. aja: die ominöse »9«
Kann mir jemand einen Tipp geben, was die Zahl da bedeuten soll (also die »9«)? Ich habe nicht die geringste Idee. Hier im WordPress weist mich ein solcher Böbbel auf die Zahl der unmoderierten Kommentare hin, oder auf die Zahl der Plugins, die sich wünschen, upgedated zu werden. Aber was soll das hier? Neun ungelesene Artikel in dieser Rubrik? Neun Tage bis zur spirituellen Erleuchtung Walter Steinmeiers? Neun Minister sollt Ihr sein? Neun .…? Hilfe! Das ist ein Rätsel von der Sorte: schlafe schlecht, wenn ich es nicht herausfinde …
Social-Media-Kram, musste machen, is wichtich!
So, und zu guter Letzt: Social. Media. Was immer das auch bedeuten mag. Auf dem Papier vorhanden, eine erste Sichtprüfung bei Twitter ergibt: Immerhin hat die Partei aktuell 3.746 Follower — und folgt selbst immerhin 1.696 — untypisch. Ob sie auch liest, sei dahingestellt, ich werde das mal prüfen. Ansonsten sind facebook, StudiVZ, flickr und Youtube geboten. Nun ja.
<meta name=»revisit-after« content=»15days« >
Ach und noch ein Verwunderli: das CMS bittet Suchmaschinen, doch bitte alle 15 Tage nachzuschauen, ob es was Neues gibt. Wird da wirklich so selten gebastelt?
Das gefürchtete Peterchen-Ranking
Trotz allen Gemeckere: so richtig grottig finde ich das Ding gar nicht (die Social-Media-Kompetenz lasse ich mal aussen vor).
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Habe gerade in den Nachrichten gehört, dass Horst Seehofer die Arbeitsagenturen anweisen will, sich besonders um die von der Quelle-Insolvenz betroffenen Neuarbeitslosen zu kümmern. Hört sich nett an, aber in den Ohren aller anderen Arbeitslosen muss sich das wie Hohn anhören.
Nachtrag, 28.8.: Jetzt will Seehofer auch der Region um den Sitz des Glasherstellers Nachtmann besondere Aufmerksamkeit zugedeihen lassen. Ich bin gespannt, wer als nächstes dran ist. Wenn irgendwann alle Regionen »durch« sind, ist es natürlich am Ende doch wieder fair — ich nehme alles zurück, Herr Seehofer!
Erneut hat sich ein Politiker in der Internet-Diskussion zu Wort gemeldet, nämlich der Herr Bosbach. Während er es unterlässt, der Diskussion inhaltlich neue Aspekte hinzuzufügen (die Forderung nach mehr Mitteln für die Strafverfolgung ist nicht neu, der »Internet-Ausweis« ist nur ein anderes Wort für die totale Überwachung), tappt er in die gleiche Falle wie viele Politiker vor ihm: nämlich einfach nachzubeten, was ihm andere vorgekaut haben, ohne es wirklich verstanden zu haben: Das Internet sei »Quelle für Kriminalität, Terrorismus und ziemlich viel Schmutz«. Und genau das ist das Problem: niemand würde auf die Idee kommen, Bücher, Telefon oder Fernsehen als Quelle für Schmutz zu definieren. Denn den Schmutz machen Menschen, die das Internet als Werkzeug gebrauchen. Ich denke, auch Extremliberale würden es gerne sehen, wenn Kinderschändern das Handwerk gelegt würde. Tröstlich: dass es sogar in der CDU mittlerweile Leute gibt, die die Internet-Kompetenz der eigenen Parteifreunde anzweifeln.
So gesehen relativiert sich meine Kritik an den Piraten von gestern ein wenig: die halten zu Themen, von denen sie keine Ahnung haben, einfach die Klappe, das ist allemal sympathischer.
An dem Interview mit der Rheinischen Post mit Bosbach wohl auch der Justiziar der Bundestagsfraktion, Günter Krings, teilgenommen. Er beginnt mit dem unsäglichen Ausdruck »Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!«, was einen fast schon reflexartig die eigene Magensäure schmecken lässt. Doch halt: irgendetwas stimmt da nicht. Tatsächlich: er spricht von »ist« und nicht von »darf sein«. Hat der es etwa kapiert?
Klarer zum Ausdruck bringt es Brigitte Zypries: »Die Rechtslage ist klar: Was offline verboten ist, ist auch online verboten«, spricht aber auch die Probleme konkreter an: nämlich, dass man bei der Strafverfolgung manchmal an Grenzen stösst, und zwar durchaus wörtlich an Landesgrenzen. Hier gibt es in vielen Fällen (Urheber– oder Patentrecht zum Beispiel) wirklich noch graue Bereiche. Während aber andere nach Zensur, Kontrolle und Strafe brüllen, appeliert sie an die Nutzer, sich selbst einem Kodex zu unterwerfen.
Die Kinderpornographie indes ist fast überall implizit oder explizit verboten — und wo sie es nicht ist, möchten weder Kinderschänder leben noch Kriminelle ihr Geld mit KiPo-Hosting verdienen. Wer genaueres wissen will: Zensursulas Lüge, dem sei nicht so, wurde bereits auseinandergenommen.
Insgesamt aber liest sich der Artikel in der RP wie ein Sommerloch-Lücken-Füller, kann also gut sein, dass die Nachricht gar keine ist, sondern das sinnlose Gestammel eines Volontärs, der die Aufgabe bekommen hat, »mal was mit Internet-Kontrolle« zu machen. Vielleicht hat der Volontär (oder Bosbach) dabei auch den »Elektronischen Personalausweis« gemeint? Kann man schon mal verwechseln, wenn man ahnungslos ist. Aber was man dann tun sollten wissen wir ja schon: Klappe halten. Das ist aber so wie sich als Kinde auf die Herdplatte fassen: man muss es einmal gemacht haben, um die Lektion zu lernen. Gell, Frau Kerstin Kullmann?









